
Auf Antrag der CDU Fraktion trug Prof. Dr. Marcus Arndt am 27.11.2018 im Rahmen der Einwohnerversammlung in der EKG zum Thema "Finanzierung von Gemeindestraßen" vor.
Ziel war es, den Einwohnerinnen und Einwohnern sowie den politischen Entscheidungsträgern einen objektiven Überblick über die Möglichkeiten der Finanzierung von Gemeindestraßen zu geben.
Insgesamt wurden drei Varianten diskutiert:
1. Erhalt der einmaligen Straßenausbaubeiträge
2. Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge
3. Verzicht auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen und damit Finanzierung durch Steuern
Es wurde deutlich, dass alle Varianten Vor- und Nachteile haben, die nun im politischen Raum diskutiert und bewertet werden müssen.
Wir laden Sie ein, sich an der Diskussion zu beteiligen. Wenden Sie sich gerne per Mail an info [at] cdu-barsbuettel.de (info@cdu-barsbuettel)cdu [at] henri-schmidt.de (.de)
Den Foliensatz des Vortrages, sowie einen Auszug aus der Gemeindeordnung, finden Sie unter Mehr zum Thema.