
Viele Petitionen auf der Plattform OpenPetition befassen sich mit Lokalpolitik. Damit diese Beteiligung wirklich wahrgenommen wird und Anliegen behandelt werden, wurde das openDemokratie-Tool (opTo) entworfen. Diese Software ermöglicht es, auf jeder gemeindeeigenen Seite direkt eine Petition zu starten, zu unterschreiben und eine Antwort des Bürgermeisters zu erhalten. Auch Barsbüttel sollte dieses zusätzliche Element zur demokratischen Teilhabe nutzen.
Viele Bürger finden in Städten und Gemeinden nicht die richtige Anlaufstelle, wenn es um ihre Anliegen geht. „Ich befürchte, dass viele Einwohner auch Sorge haben, ihre Fragen und Wünsche versanden im Gespräch mit der Gemeinde oder der Politik“, so Henri Schmidt, Fraktionsvorsitzender der CDU in Barsbüttel. Mit seinem Antrag an den Hauptausschuss Barsbüttel im November 2019 beschritt die CDU nun neue Wege, um Bürgern eine Stimme zu geben. Mithilfe dieser Plattform kann jedem die Möglichkeit gegeben werden, sein Anliegen öffentlich zu machen und Mitstreiter zu gewinnen. „Nun gilt es noch zu klären, ab wieviel Stimmen sich die Gemeinde mit einer Petition beschäftigen soll. Üblich ist ein Prozent der Bevölkerung. Das wären in Barsbüttel rund 130 Stimmen“, so Henri Schmidt.
Petitionen wirken und sind ein Geschenk für unsere Demokratie, auch für unser Barsbüttel.
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