Für die Sitzung der Gemeindevertretung sind folgende Punkte vorgesehen:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden,
Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der
Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung
2. Nachrücken und Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters
3. Einwendungen gegen die Niederschrift zur
vorangegangenen Sitzung vom 29.09.2016
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
5. Mitteilung der Verwaltung
6. Mitteilungen des Vorsitzenden
7. Anfragen und Anregungen der Zuhörerinnen und Zuhörer
8. Anfragen der Gremiumsmitglieder
9. Antrag der SPD Fraktion; hier:Neubesetzung im OT Stellau
10. Antrag der CDU Fraktion auf Besetzung des Finanz-, SKS-Ausschusses
und des OB Willinghusen sowie des OB Stellau
11. Erweiterung der Grundschule Willinghusen
- Auftragserteilung Architeketenleistungen Phaes 4-9 HOAI
12. Förderverein Schwimmhalle e.V. – Jahresabschluss 2015
13. Ausbau der Betreuungsangebote in der Gemeinde Barsbüttel
14. Ausbau der Betreutungsangebote in der Gemeinde Barsbüttel;
hier: Überbrückungsmaßnahmen in 2017
15. Namensänderung Kindergarten „Guipavasring“ in
Kindergarten „Lütte Wache“
16. Antrag der Betreuungsgruppe Ampelmänchen und des Betreuungsvereines
Willinghuener Wühlmäuse e.V. aus Freistellungen für ständige stellv. Leitungen
17. Überplanmäßige Ausgabe für den Bau des Kästner-Kessels auf dem
Gelände der EKG
18. Aufstellungsbeschluss zur 40. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Gemeinde Barsbüttel für das Gebiet:“ OT Barsbüttel, Gewerbegebiet
Nördlich Stellauer Weg
19. Aufstellungsbeschluss zur 41. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Gemeinde Barsbüttel für das Gebiet: „OT Barsbüttel, KiTa südlich An der Barsbek“
20. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 1.54 der Gemeinde Barsbüttel
für das Gebiet:OT Barsbüttel, Gewerbegebiet nördlich Stellauer Weg
21. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan 1.55 der Gemeinde Barsbüttel für das Gebiet:
„OT Barsbüttel, KiTa südlich An der Barsbek
22. Änderung §2 UstG – Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
23. Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Kreis Stormarn über Aufgaben
nach der Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV)
24.1 Änderung der Geschäftsordnung gemäß Beschlussvorlag des Hauptausschusses
vom 13.09.2016 (Vorlage:Durchführung der elektronischen Gremiumsarbeit)
24.2. Änderung der Geschäftsordnung und Erlass einer Richtlinie zur Nutzung
des digitalen Sitzungsdienstes mit mobilen Endgeräten in der Gemeinde
Barsbüttel – Erlass der o.a. Richtlinie-
25. Entgegennahme und Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen
Zuwendungen nach § 76 Abs. 4 GO
26. Einrichtung von WLAN Hotspots in der Gemeinde Barsbüttel
27. Anmietung von Räumlichkeiten zur Auslagerung der Verwaltung
während der Rathaussanierung
28. Erweiterungsbau der EKG – Auftragserteilung der Architektenleistungen
Phase 4-9 HOAi
29. Nutzungsvereinbarung für die Räumlichkeiten des ehemaligen Willinghus
mit dem Verein „Gemeinsam für Willinghusen“
30. Eilentscheidung zur Mittelbereitstellung für den Bau der Modulhäuser
31. Winterdienst 20016/17 – Überplanmäßige Ausgaben in der Haushaltsstelle 7711.51000
32. Satzungen für Sondervermögen nach der Gemeindehaushaltsordnung
SH (GemH-VO) für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren
Es kann beschlossen werden, dass einzelne Punkte der
Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung behandelt werden.
In dieser Sitzung werden voraussichtlich folgende
Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten:
33. Mitteilung der Verwaltung
34. Anfragen und Anregungen der Gremiumsmitglieder
35. Vergabe der Dienstleistungkonzessionen für Außenwerberechte
36. Grundstückskaufvertrag im OI Barsbüttel
37. Änderung von grundbuchgesicherten Nutzungsrechten im OT Barsbüttel
38. Antrag auf Grundsteuererlass
Die Sitzung leitet Friedrich-Wilhelm Tehge
Termin
24.11.2016 19:00 bis 22:00
- Erich Kästner Gemeinschaftsschule
- Soltausredder 28
- 22885 Barsbüttel
Empfehlen Sie uns!