
Für die Sitzung der Gemeindevertretung sind folgende Punkte vorgesehen:
Öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden,
Begrüßung der Anwesenden, Feststellung der
Beschlussfähigkeit, Genehmigung der Tagesordnung
2. Einwendungen gegen die Niederschrift zur
vorangegangenen Sitzung vom 15.10.2015
3. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
4. Mitteilung der Verwaltung
5. Mitteilungen des Vorsitzenden
6. Anfragen und Anregungen der Zuhörerinnen und Zuhörer
7. Anfragen der Gremiumsmitglieder
8. Richtlinien zur Förderung von Barsbütteler Kindern in Tagespflege
9. Vorstellung der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
für den Schulstandort Barsbüttel
10. Betreuungs- und Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge
11. Umsetzung von Ausschüssen
12. Flüchtlingsunterkünfte – Situation und weiters Vorgehen
12.1. Antrag der BfB-Fraktion
Freigabe von Haushaltsmitteln für Sofortmaßnahmen zur
Unterbringung von Flüchtlingen/Asylbewerbern
13. Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Grünen:
Aufnahme neuer Flächen für den Geschosswohnungsbau in den
Flächennutzungsplan
14. Aufstellung-, Entwurf- und Auslegungsbeschluss zur 37. Änderung
des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Barsbüttel; Gebiet:
„Ortsteil Barsbüttel, nördlich Waldenburger Weg und Keilaer Straße,
südlich Rähnwischredder"
15. Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 4.6, 2. Änderung der Gemeinde
Barsbüttel, Gebiet:“Östlich Schulstraße, nördlich Wiesenweg und
südwestlich Dorfplatz"
16. Antrag der BfB-Fraktion:
Ergänzung der Richtlinien der Gemeinde Barsbüttel über die
Zuwendungen zur Fraktionsarbeit und deren Verwendung
17. Erlass einer Satzung der Gemeinde Barsbüttel über die
Erhebung einer Hundesteuer
18. Grundstücksvergabe im B-Plan 4.11 in Stellau, Flessenrade
19. Interfraktioneller Antrag zur Aufhebung des Beschlusses des
Finanzausschusses vom 10.03.2015 zum Zeitplan für die
Vorlage des Haushaltsplan 2016
20. Förderverein Schwimmhalle Barsbüttel e. V. – Jahresabschluss 2014
21. Entgegennahme und Annahme von Spenden, Schenkungen
und ählichen Zuwendungen nach § 76 Abs. 4 Gemeindeordnung
Jahresbericht 2015
Es kann beschlossen werden, dass einzelne Punkte der
Tagesordnung in nicht öffentlicher Sitzung behandelt werden.
In dieser Sitzung werden voraussichtlich folgende
Tagesordnungspunkte nichtöffentlich beraten:
22. Mitteilung der Verwaltung
23. Anfragen und Anregungen der Gremiumsmitglieder
24. Erwerb von landschaftlichen Flächen in der Gemarkung
Willinghusen
25. Grundstückerwerb im Ortsteil Willinghusen
Die Sitzung leitet Friedrich-Wilhelm Tehge
Termin
- Aula Erich Kästner Gemeinschaftsschule
- Soltausredder 28
- 22885 Barsbüttel
Empfehlen Sie uns!